AktuellRede zur Verlängerung der Bundeswehrmission in Mali

Die Verlängerung der Bundeswehrmission EUTM Mali zur Ausblidung der einheimischen Streitkräfte stand gestern gegen 20:00 Uhr auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. Gabi Weber, Entwicklungspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion nutzte ihre Rede auch, um die Entwicklungspolitischen Aspekte dieser Mission in den Focus der Betrachtung zu ziehen:

Sehr geehrter Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Heute Nachmittag haben wir das Mandat für MINUSMA verlängert. Nun blicken wir auf die Grundlagenausbildung der malischen Streitkräfte und der sogenannten G-5-Antiterroreingreiftruppe. Mit der Ausbildung der Ausbilder, die hier drinsteckt, befähigen wir die malischen Streitkräfte, die Ausbildung zukünftig selbst zu übernehmen und ihre Soldaten auszubilden.

Wichtig ist dabei, dass die malische Armee selbst in die Lage versetzt wird, langfristig die Aufgaben der Franzosen und der internationalen Allianz im Rahmen von MINUSMA zu übernehmen, also selbst effektiv im umkämpften Norden tätig zu werden, um dadurch den Menschen zu zeigen: Schaut, wir kümmern uns selbst um unser Land, und zwar um das ganze Land.

(Beifall bei der SPD)

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 27.04.2018

 

PressemitteilungStraßenverbindung Borod-Mudenbach bleibt auch nach Sanierung als Kreisstraße erhalten

Die im Kreisstraßenbau 2018 vorgesehene Sanierung der Kreisstraße Borod-Mudenbach kann, entgegen anderslautender Meldungen, auch nach dem Ausbau im Bestand als Kreisstraße erhalten bleiben. Mit dieser Nachricht ist der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering am gestrigen Abend in die Sitzung des Gemeinderats Borod gekommen. „Aus meinen Gesprächen mit den Verantwortlichen des Landesbetriebs Mobilität konnte ich mitnehmen, dass es sinnvoll ist, die Bauvorhaben im Einzelnen zu prüfen. Dann kann in vielen Fällen eine für alle Beteiligte zufriedenstellen Lösung gefunden werden“, zeigt sich Hendrik Hering erfreut über das Ergebnis seiner Bemühungen. Manchmal sei es eben doch besser, zielorientiert in Gesprächen Sachverhalte zu erörtern und gemeinsam zu besprechen, als über die Öffentlichkeit mit Alarmmeldungen zu arbeiten.

„Daher begrüße ich es sehr, dass die Kreisgremien sich demnächst auf Einladung des Landrats zu einer außerordentlichen Sitzung treffen. Ich würde mich wünschen, dass dort in aller Sachlichkeit und im Sinne und unter Einbeziehung unserer Gemeinden und des LBM ein schlüssiges Verkehrskonzept ausgearbeitet wird, um solche Situationen, die nur für Unruhe und Verunsicherung vor Ort sorgen, zukünftig zu vermeiden“, sagte Hering abschließend.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 24.04.2018

 

PressemitteilungSchöner Erfolg! Standort Niederlassung West der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen wird Montabaur

Der Bund übernimmt spätestens ab 2021 die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung für die Bundesautobahnen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür hat der Deutsche Bundestag 2017 geschaffen. Der Bund wird ein Fernstraßenbundesamt und eine Bundesfernstraßengesellschaft gründen. Heute wurden die Länder über das Standortkonzept beider Institutionen informiert.

„Für unsere Heimat wichtig ist, dass in Montabaur die Niederlassung West, zuständig für die Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und dem südlichen Hessen, angesiedelt wird. Hiermit wird Klarheit geschaffen, was aus dem derzeitigen Autobahnamt in Verantwortung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in unserer Heimat wird“, sagte Bundestagsabgeordnete Gabi Weber zu dieser guten Nachricht von der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 20.04.2018

 

FraktionSPD-Kreistagsfraktion fordert verbesserte Räumlichkeiten für Kreismusikschule

Eine positive Bilanz seiner Arbeit zog der scheidende Leiter der Kreismusikschule Westerwald Robert Wagner bei einem Gespräch mit Vertretern der SPD-Kreistagsfraktion.

Bezugnehmend auf einen Antrag der SPD im Westerwälder Kreistag aus dem Jahr 1997 konnte Wagner feststellen, dass fast alle damals aufgestellten Forderungen zur Verbesserung der Arbeit der Kreismusikschule mittlerweile erfüllt sind. Es gibt eine gute Zusammenarbeit und einen Austausch mit dem Landesmusikgymnasium, vielen Musikvereinen und einer Reihe von Kindergärten und Grundschulen im Kreis. Die Musikschule hat derzeit rund 1.000 Schülerinnen und Schüler. Dazu gehören nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch Erwachsene. Außerdem gibt es ein Programm speziell für Demenzkranke. Sie bietet in fast allen Verbandsgemeinden ihre Kurse vor Ort an – in der Regel in kreiseigenen Räumlichkeiten.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.04.2018

 

AktuellSchülerpraktikant im Bürgerbüro: Aaron Bixby aus Westerburg

Seit Dienstag nutzt Aaron Bixby aus Westerburg die Gelegenheit, zwei Wochen die Arbeit in meinem Büro in Hachenburg kennenzulernen und sich einzubringen. Hier eine kurze Vorstellung und seine Motivation, sich in unserem Büro zu bewerben: 

Mein Name ist Aaron Jay Bixby, ich bin 15 Jahre alt und gehe zur Zeit in die neunte Klasse des Konrad Adenauer Gymnasiums in Westerburg. Vom 03.04.2018 bis zum 13.04.2018 mache ich ein Praktikum im Bürgerbüro in Hachenburg von Hendrik Hering und Gabi Weber. Ich habe diesen Praktikumsplatz gewählt, da ich mich sehr für politische Themen interessiere und ich mir durch ein solches Praktikum gute Chancen erhoffe, größere Einblicke in die Arbeit des Landes- und Bundestages sowie in die Kommunalpolitik zu erhalten. Dadurch, dass ich selbst in der SPD bin, bot sich das Bürgerbüro in Hachenburg der SPD als Praktikumsplatz sehr gut an.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 05.04.2018