SPD Bad Marienberg

09.09.2020 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Mörlen-Unnau

SPD begrüßt Entscheidung in Berlin: 1,3 Millionen Euro fließen ins Freibad

 

Die Sozialdemokraten in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg haben sich schon seit Jahren dafür stark gemacht, das Freibad Unnau zu erhalten und zu sanieren. Im Februar konnten sich die Menschen der Region bei einem Termin vor Ort mit dem Geschäftsführer des Bades über die Notwendigkeiten und den Stand der Vorbereitungen informieren. Ein Termin, den Mitglieder der Minderheitsfraktion im VG-Rat auch nutzten und offenslcihtlich dazu führte, dass auch dort ein Umdenken bei der Stadtratsfraktion herbeigeführt hat. Soweit so begrüßenswert.
Es waren aber die Sozialdemokraten, die gemeinsam mit der Verwaltung intensiv nach Fördermöglichkeiten gesucht und sie bei Bund und Land gefunden hatten. Nachdem nun der Bund 1.3 Millionen Euro zur Verfügung stellt, war der landeszuschuss nicht mehr notwendig und man kann feststellen, dass die Sanierung des Freibads Unnau mehr als gesichert ist. "Dafür können wir uns alle bei der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Weber bedanken", die den Haushaltsausschuss des Bundestags vom Freibad Unnau überzeugt hat", freut sich die stv. Vorsitzende der Unnauer Sozialdemokraten, Ute Koch und vergaß abschließend nicht, neben Gabi Weber auch den Mitgliedern des Fördervereins zu danken, die ehrenamtlich und mit viel Engagement ebenfalls für den Erhalt des Bades im Einsatz sind. 

 

12.06.2019 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

"Gute-Truppe-Gesetz" ist beschlossen - für eine attraktive Bundeswehr

 

Der Deutsche Bundestag hat den von der Bundesregierung angekündigten Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ beschlossen. Ziel ist es, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Dazu soll das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten flexibilisiert werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber nimmt dazu für ihre Fraktion Stellung:

 

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Vor vier Wochen habe ich an dieser Stelle gesagt, dass wir als Parlamentarierinnen und Parlamentarier unsere Hausaufgaben zum Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz – für mich einfacher: Gute-Truppe-Gesetz – machen müssen.

(Stephan Brandner [AfD]: Wir erinnern uns!)

Im Entwurf waren an einigen Stellen Nachbesserungen nötig, insbesondere in den Bereichen Arbeitszeit, psychologische Eignung und Einsatzversorgung; viele Redner haben darauf im Einzelnen hingewiesen. Ein Blick auf den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zeigt: Wir haben unsere Aufgaben nicht nur irgendwie gemacht, sondern in konstruktiver und kollegialer Zusammenarbeit einen sehr guten und handfesten Antrag ausgearbeitet.

 

10.05.2019 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Gabi Weber: Das „Gute-Truppe-Gesetz“ verbessert den Arbeitsalltag in der Bundeswehr

 

Der Deutsche Bundestag hat den von der Bundesregierung angekündigten Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ beraten. Ziel ist es, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Dazu soll das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten flexibilisiert werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber nimmt dazu für ihre Fraktion Stellung:

Fast 120 000 Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, rund 8 000 freiwillig Wehrdienstleistende und rund 35 000 Berufssoldatinnen und -soldaten garantieren derzeit die Sicherheit unseres Landes nach außen. Ihre Aufgaben erstrecken sich von der Landes- und Bündnisverteidigung bis hin zur Friedenssicherung unter dem Dach der Vereinten Nationen.

 

22.03.2019 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Verlängerung Bundeswehreinsatz in Dafur (UNAMID)

 

Der Bundestag hat heute die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen (VN) in der westsudanesischen Provinz Darfur (Unamid) bis Ende März 2020 beschlossen. Dazu nahm Gabi Weber (SPD), wie folgt in der Bundestagsdebatte Stellung:

 

2003 begannen in der Darfur-Region im Sudan Kämpfe zwischen Rebellengruppen und der sudanesischen Regierung. 2007 beschlossen die UN und die Afrikanische Union erstmals eine gemeinsame Mission, um zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln, und vor allem, um zugleich die betroffene Zivilbevölkerung vor brutalen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen.

 

Trotz schleppenden Fortschritts konnten wir in den vergangenen Jahren Verbesserungen der Situation und den Willen zu einer Konfliktlösung beobachten. Die Ansätze sind vielversprechend, seit die sudanesische Regierung und einige der Rebellengruppen aus Darfur im Dezember vergangenen Jahres auf Vermittlung des Auswärtigen Amtes ihren Willen zur Fortführung der Friedensverhandlungen erklärt haben. Dass das Auswärtige Amt dabei entscheidend vermitteln konnte, unterstreicht auch, dass Deutschland in der Region als starker und verlässlicher Partner gesehen wird, und das ist gut so.

(Beifall bei der SPD)

 

 

08.02.2019 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Keine Automatisierung der Kriegsführung

 

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin:

In einem aktuellen Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein völkerrechtliches Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS). Die bereits in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 zwischen SPD und CDU/CSU vereinbarte Ablehnung und weltweite Ächtung Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS) soll so konsequent umgesetzt werden.

„Wir lehnen die Entwicklung, Beschaffung und Anwendung autonomer Waffensysteme kategorisch ab. Eine Automatisierung des Tötens darf es nicht geben. In der zunehmenden Entmenschlichung der Kriegsführung sehen wir eine große Gefahr.

 


 

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