Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Bad Marienberg

... wie schön, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und sich für unsere Arbeit  interessieren.

Schauen Sie sich doch einmal auf unserer Seite um und kontaktieren Sie uns gerne, wenn Sie Fragen oder Anregungen haben.

Ihr SPD Ortsverein
 

Thomas Mockenhaupt: Versorgungsstrukturplan liegt vor: Planung muss zügig umgesetzt werden
Thomas Mockenhaupt, Mörlen
Fraktionsvorsitzender

Fragen bei Verlegung des Notarzteinsatzwagens in die VG Bad Marienberg sind noch zu beantworten
Die Verwaltung legte den Versorgungsstrukturpan für den Rettungsdienstbereich Montabaur vor, der für den Westerwaldkreis und die Landkreise Neuwied, Altenkirchen und den Rhein-Lahn-Kreis gelten wird. In der Kreistagssitzung am 15. März nahm das Kreistagsmitglied Thomas Mockenhaupt, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, dazu für die SPD wie folgt Stellung: 

Zunächst einmal herzlichen Dank an Herrn Fürst und den Damen und Herren des Ingenieursbüros, die sich sehr viel Mühe mit dem Plan gemacht haben und entsprechend detailliert aufgelistet haben, was im Rettungsdienstbereich Montabaur zu tun ist.

Erfreulich für uns, im Westerwaldkreis hält sich der Handlungsbedarf in Grenzen, was für die Menschen in unserem Kreis bedeutet, dass wir eine angemessene Versorgung haben. Was zu tun ist, sollten wir aber auch zügig angehen.

Wenn ich dann die Empfehlung sehe, das NEF, also das Notarzteinsatzfahrzeug an die B 414 in die Verbandsgemeinde Bad Marienberg zu verlegen, finde ich das durch die lokale Brille gesehen gut, aber es stellt sich mir dabei die Frage, wo das NEF den Notarzt einsammelt, wenn es nicht mehr an einem Krankenhaus stationiert wäre. Da bin ich mir nicht sicher, ob da nicht noch einmal nachgedacht werden muss.

Der Neubau für den RTW-Standort in Bad Marienberg ist ohne Zweifel notwendig – nicht nur im Hinblick auf ein mittelfristig zu beschaffendes zweites Fahrzeug. Die Kameradinnen und Kameraden des DRK sollten schnellstmöglich besser untergebracht werden. Der Standort Jahnstraße ist allerdings fragwürdig, da man von dort nicht wirklich schnell aus der Stadt kommt, um die Einsatzorte zu erreichen. Neben der Platzfrage war dieses Problem auch ein Kriterium, die noch zu bauende neue Rettungswache der Feuerwehr an einen besser geeigneten Standort zu verlegen.

Wenn man am Ende aller Überlegungen tatsächlich das NEF in die VG Bad Marienberg verlegten will, gehe ich davon aus, dass das einem gemeinsamen neu gebauten Standort passieren wird. Und wie gesagt besser nicht in der Jahnstraße, die Voraussetzungen dort sind wirklich nicht optimal.

Wir werden diesen Plan wie gewünscht zur Kenntnis, stimmen zu und freuen uns auf die Vorschläge zur Umsetzung, die uns von der Kreisverwaltung sicherlich recht bald gemacht werden.

Thomas Mockenhaupt: Breitbandausbau: Der Westerwaldkreis ist in Verantwortung - Planung muss wieder aufgenommen werden
Thomas Mockenhaupt, Mörlen
Fraktionsvorsitzender

Fünf Jahre hat der Westerwaldkreis beim Breitbandausbau keinen Erfolg gehabt, obwohl Bund und Land ihre Förderzusagen bis zuletzt aufrechterhalten haben. Jetzt plant Montabaur einen neuen Anlauf. In der Kreistagssitzung am 15. März nahm das Kreistagsmitglied Thomas Mockenhaupt, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, dazu für die SPD wie folgt Stellung: 

Sozialdemokratische Position ist, dass es auch bei uns auf dem Land bis an jede Milchkanne Glasfaserinternet geben soll. Darum war es gut, dass der Kreis sich die Aufgabe von den Gemeinden aus neuen Verbandsgemeinden hat übertragen lassen. Damit könnten wir vermeiden, was jetzt beginnt einzutreten. Nach dem wir im Kreis auf Los zugegangen sind, kochen die Verbandsgemeinden ihr eigenes Süppchen.

Teilweise gibt es schon Vereinbarungen, teilweise werden Gespräche geführt beziehungsweise Informationsveranstaltungen abgehalten. Die Lage ist für mich zumindest freundliche gesagt unübersichtlich.

Niemand hat allerdings dafür mehr Verständnis als ich, der ich mit Mörlen aus der einzigen Gemeinde im Westerwaldkreis komme, die gar kein kabelgebundenes Internet hat und die immer wieder feststellt, dass das Fehlen selbst einer Grundversorgung entwicklungshemmend ist.

Aber der jetzige Status quo ist kontraproduktiv, da wir einen Flickenteppich von Vorgehensweisen zu befürchten haben und die Lage für den Kreis noch schwerer handhabbar wird.

Daher befüworte ich ein zügiges und abgestimmtes Vorgehen und appeliere an die Verwaltung alles dafür zu tun, dass die weißen Flecken endlich abgedeckt und die grauen Flecken in Angriff genommen werden.

Internet ist heute in unseren Augen Bestandteil der Daseinsvorsorge. Darum muss es auch überall, in den Wohn-, Industrie- und Gewerbegebieten, aber auch auf den Höfen unserer Landwirte, die oft im Außenbereich stehen, vorhanden sein. Damit wollen wir die Gemeinden nicht alleine lassen.

Lisa Schmidt: Kreis soll mit höherem Anteil an der Kitafinanzierung die Gemeinden entlasten
Lisa Schmidt, Pottum
stv. Fraktionsvorsitzende

Aufgrund der neuesten Rechstprechung müssen die Landkreise ihre Kita-Finanzierungsrichtlinie anpassen. In der Kreistagssitzung am 15. März nahm das Kreistagsmitglied Lisa Schmidt, stv. Vorsitzende der Kreistagsfraktion dazu für die SPD wie folgt Stellung: 

Wir befürworten, dass es eine feste Größe gibt, mit der sich der Kreis an den Baukosten der Tageseinrichtungen für Kinder im Westerwaldkreis beteiligt. Dahingehen schafft das Urteil Klarheit. Die Investition in die Frühkindliche Bildung ist immer eine sehr gute Investition.  Zudem ist positiv, dass in der Richtlinie der Neubau, die Erweiterung, der Ersatzbau und der Umbau berücksichtigt werden.

Allerdings hätten wir uns gewünscht, dass sich der Kreis zu Gunsten der Kommunen mit einem höheren Anteil beteiligt. Wir verstehen diese Richtlinie als einen ersten Schritt, indem nun festgelegt wird, dass der Kreis sich mit 40% der nicht durch andere Zuwendungsgeber gedeckten zuwendungsfähigen Kosten beteiligt, und stimmen daher zu.

Als Sozialdemokraten sehen wir die Herausforderungen der Städte und Ortsgemeinden, die durch die Kreisumlagenerhöhung stark gebeutelt werden. Wir schauen uns deshalb genau an, was diese Richtlinie für die Städte und Gemeinden finanziell bedeutet und treten dafür ein, bei der Anrechnung von Drittmitteln zugunsten der Gemeinden nachsteuern zu wollen.

SPD vor Ort: Mörlen Kanal- und Wassersanierung

SPD-Ortsvereinsvorstand, SPD Bürgermeister und Ratsmitglieder besuchen die Baustelle in der Ortsgemeinde Mörlen in der die Verbandsgemeinde Kanal Hausanschlüsse und Wasserleitung saniert und die Ortsgemeinde im Anschluss die Straße wieder herstellen lässt. Ein Projekt von dem man im Anschluss nicht mehr viel sieht, aber für eine intakte Infrastruktur enorm wichtig ist.

Vor Ort wird Ortsbürgermeister Thomas Ax den interessierten Mitliedern und Gästen gern die Arbeiten und den Ablauf erläutern, um anschließend einen Ausblick auf die noch zu erledigenden Restarbeiten und das mögliche Ende der Baumaßnahme geben. 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können gern dazukommen, wir bitten allerdings um Anmeldung unter spd-moerlen@gmx.de

Grundschule Neunkhausen wird mit einem Mehrzweckraum erweitert
Bürgermeister Heidrich erläutert den anwesenden
SPD-Kommualpolitikern und den Bürgermeistern
die Ausbaupläne der Schule in Neunkhausen

Sozialdemokraten informieren sich vor Ort über die Pläne der Verbandsgemeinde

Mit einem in etwa 10 mal 16 Meter großen Mehrzweckraum dem man bestenfalls noch teilen kann wird die Grunschule Neunkhausen erweitern werden. Diese Baumaßnahme wird notwendig, da die Schülerzahlen stetig steigen und man auf eine ständige Zweizügigkeit der Schule zuläuft. Das bedeutet, dass alle acht vorhandenen Klassenräume belegt sein werden. „Neben dem Mittagessen wird auch das zusätzlich geschaffene und immer besser angenommene Angebot der Ganztagsbetreuung in diesem neu zu bauenden Schultrakt stattfinden können. Wir warten nur noch auf Genehmigungen, dann legen wir los“, erläuterte Bürgermeister Andreas Heidrich die Planungen der Verwaltung. Auf Nachfragen des SPD-Vorsitzenden Thomas Mockenhaupt ergänzte Heidrich, dass die Baukosten mal mit 800.000 Euro angesetzt waren, es aber zu befürchten steht, dass diese durch die bekannten Kostensteigerungen nicht zu halten sind.

Neben Ortsbürgermeister Rudi Neufurth (Neunkhausen), zeigten sich auch seine Amtskollegen Thomas Ax, (Mörlen), Janosch Becker (Kirburg) und Artur Schneider (Langenbach b.K) zufrieden mit den Planungen. Sie und alle anderen anwesenden Kommunalpolitikerinnen und Politiker waren sich einig, dass die steigenden Schülerzahlen ein guten Zeichen dafür sind, dass die Gemeinden im Einzugesbereich der Schule  für junge Familien ein attraktives Wohnumfeld bieten.

Counter

Besucher:1143716
Heute:6
Online:1