Herzlich Willkommen....

... auf den Seiten des SPD Ortsvereins Bad Marienberg. Wir möchten Ihnen einen kleinen Eindruck von unserer Arbeit in Stadt und Verbandsgemeinde vermitteln und Sie animieren, im SPD Ortsverein aktiv zu werden. Wir freuen uns, Sie bei einer unserer Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.

Ihre Michaela Neufurth
Ortsvereinsvorsitzende

 
 

PressemitteilungRund eine Milliarde Euro mehr für staatliche Entwicklungspolitik

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin:

In der abschließenden Beratung des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2019 hat die Koalition die ODA-Mittel um rund eine Milliarde angehoben. Damit halten wir die Zusagen des Koalitionsvertrages ein und stärken vor dem Hintergrund von zunehmenden Krisen und Katastrophen auf der Welt die Entwicklungspolitik in ihrer ganzen Bandbreite.

„Dank dem Einsatz der SPD bei den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 wird die ODA-Quote (Anteil der staatlichen Entwicklungsausgaben am BNE) weiter bei 0,51 liegen.

Der Haushaltsausschuss hat zusätzlich 700 Millionen Euro an ODA-Ausgaben für die Haushalte des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und des Auswärtigen Amts (AA) bereitgestellt. Das BMZ wird davon 520 Millionen Euro erhalten, das AA 180 Millionen Euro. Bundesfinanzminister Scholz hatte bereits im Entwurf des Bundeshaushaltes 2019 die Mittel für das BMZ um rund 280 Millionen Euro auf insgesamt über 9,7 Milliarden Euro angehoben 

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 09.11.2018

 

PressemitteilungIsenburg in Neuwied erhält Fördermittel aus dem Kulturhaushalt

100.000 Euro stehen für Sanierung und Attraktivierung des Areals zur Verfügung

Die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber, die den Wahlkreis Neuwied für die SPD betreut, hat am heutigen Nachmittag aus dem Haushaltsausschuss erfahren, dass mit der Verabschiedung des Kulturetats 100.000 Euro im kommenden Jahr für die Sanierung und Attraktivierung des Geländes der Burg zur Verfügung stehen. Der sehr enagierte Freundeskreis kann mit diesen Mitteln die Aufwertung der Ruine weiter vorantreiben und seinem Ziel, diese Burg der Nachwelt zu erhalten, ein weiteres, wichtiges Stück näher kommen. "Ehrenamt braucht Erfolgserlebnisse und 100.000 Euro Zuschuss sind eine schöne Anerkennung des Bundes, dass dieser Freundeskreis ein gutes und erhaltenswertes Projekt unterstützt", sagte MdB Gabi Weber anlässlich der guten Nachricht aus Berlin.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 08.11.2018

 

AktuellLernen mit Perspektive: Freie Plätze im internationalen Freiwilligendienst kulturweit

Gabi Weber, Entwicklungspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, macht auf freie Plätze beim Freiwilligendienst "Weltwärts" aufmerksam:

 

Bis zum 3. Dezember können sich junge Menschen aus meinem Wahlkreis für einen internationalen Freiwilligendienst ab September 2019 bei der Deutschen UNESCO-Kommission bewerben. Gefördert vom Auswärtigen Amt und in Seminaren begleitet, gibt ihnen unser Freiwilligendienst kulturweit die Chance, einen Blick über den Tellerrand zu werfen.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 06.11.2018

 

AktuellRede zum Antrag Entwicklungs"hilfe" zu kürzen, wenn Staaten nicht kooperieren

Anbei die Rede von Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, zum Ansinnen der AfD, Entwicklungs"hilfe" zu kürzen, wenn sich Staaten nicht kooperativ bei der Rücknahme von Flüchtlingen zeigen:

Wir debattieren heute über einen Antrag der AfD-Fraktion, der sich in erster Linie mit Themen aus dem Bereich Inneres befasst. Wenn es um Abschiebungen geht, ist nach meiner Kenntnis der Bundesinnenminister in Verbindung mit den Länderinnenverwaltungen zuständig. Mit Entwicklungszusammenarbeit hat das nichts zu tun, außer man möchte Dinge miteinander vermischen, die nicht zusammengehören;

(Beifall bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

und genau das ist Ihre Absicht, meine Damen und Herren. Es geht Ihnen vordringlich um zu geringe Abschiebezahlen in die drei Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien. Um diese zu korrigieren, schlagen Sie vor, diesen drei Staaten das Geld für die Entwicklungszusammenarbeit zu kürzen oder gar ganz zu streichen, wenn sie nicht endlich willens sind, das zu tun, was Sie wollen. – Das wollen wir nicht.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Helin Evrim Sommer [DIE LINKE])

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 19.10.2018

 

PressemitteilungGabi Weber: „Medien als Entwicklungsmotor“

Bei einem Besuch der Deutsche Welle (DW) Akademie in Bonn hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber Medien „als Motor für Entwicklung“ bezeichnet. Weber, entwicklungspolitische Sprecherin ihrer Partei, interessierte sich in Bonn vor allem für die Arbeit der DW im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit. 

Eine Organisation wie die DW Akademie sei aus entwicklungspolitischer Sicht nötiger denn je, sagte Weber. Die politischen Gründe für die Aufstockung des Medienetats, für die sich der Bundestag eingesetzt hatte, lägen auf der Hand: „In Zeiten von Falschinformationen und der Einschränkung der Meinungsfreiheit in vielen Ländern brauchen wir eine Organisation wie die DW Akademie.“ 

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 28.09.2018

 

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