„Wichtiger Impuls für Klimaschutz vor Ort“

 Der Westerwaldkreis erhält 2,9 Millionen Euro aus der KIPKI-Förderung des Landes. „Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Heimat und zeigt, dass die Landesregierung den Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene vorantreibt. Mit der Förderung der Landesregierung kann ganz konkret vor Ort Klimaschutz effektiv und passgenau je nach Bedürfnis der jeweiligen Kommune gestaltet werden,“ betonte der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering nach der Bewilligung der Förderung. Das Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, der Landesregierung soll im Westerwaldkreis vor allem für eine Photovoltaikanlage auf dem Parkplatz des Kreishauses in Montabaur, die Umrüstung der Beleuchtung in und um das Keramikmuseum in Höhr-Grenzhausen und für die Umrüstung des Fuhrparks des Kreises auf E-Mobilität eingesetzt werden.

Zum Ausgang der Kommunalwahl im Westerwaldkreis nimmt Hendrik Hering, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Westerwald, wie folgt Stellung:

Es ist bedauerlich, dass bei dieser Kommunalwahl mal wieder die Bundespolitik wahlentscheidend war und nicht die Arbeit unserer Fraktionen in den Kommunen im Mittelpunkt der Debatten gestanden haben. Überrascht wurden wir davon nicht, denn wir mussten dies bei unzähligen Gesprächen an unseren Infoständen erleben. Viele ehrenamtliche Ratsmitglieder aus den SPD-Fraktionen haben in den letzten fünf Jahren sehr gute Arbeit geleistet und wurden dafür wieder nicht belohnt. Wir konnten mit unseren guten Vorschlägen für einen kinderfreundlichen Westerwald nicht gegen die bundespolitische Debatten durchdringen. Das musste auch unser Spitzenkandidat für die Europawahl, Karsten Lucke, erleben.

Erfreulich ist, dass unsere Stadtbürgermeister Raimund Scharwat und Sabine Willwacher ihre Ämter verteidigen konnten und viele Ortsbürgermeisterkandidaten, die SPD-Mitglieder sind, ihre gute Arbeit fortsetzen können. In vielen Kommunen konnten wir unsere Ergebnisse bestätigen, als Gewinner der Kommunalwahl können wir uns nicht fühlen.  Das Verluste sind betrüblich, denn wir verlieren engagierte Ratsmitglieder, die gerne weiter für ihre Heimat Kommunalpolitik gemacht hätten. Das Ergebnis ist für uns Ansporn nah bei den Menschen für die SPD und ihre Politik zu werben, damit wir bei zukünftigen Wahlen wieder Erfolge verzeichnen können.

Westerwald-SPD stellt Programm und Kandidierende für die Kommunalwahl 2024 vor

„Der Westerwaldkreis mit seinen engagierten Bürgerinnen und Bürgern kann deutlich mehr, wenn eine innovativeKreisverwaltung die Zukunftschancen aktiver nutzen würde. In die Infrastruktur wie Brandband, Straße und ÖPNV muss mehr investiert werden, um weiter eine gute Entwicklung zu haben“, sagte Hendrik Hering, Kreisvorsitzender der SPD bei der Eröffnung des Westerwald-Parteitags der Sozialdemokraten in Hattert und weiter führte Hering aus: „Für den Kreis ist es ein großer Nachteil, dass die Kreisverwaltung in fünf Jahren nicht in der Lage war den Ausbau für besseres Breitband durch Glasfaserausbau umzusetzen. Die Rückgabe von Zuschussbescheiden in der Größenordnung von weit über 20 Millionen von Bund und Land kommt einem Offenbarungseid gleich. Andere Landkreise haben die Chancen aktiv genutzt.“

Antworten auf die wichtigen Zukunftsaufgaben gibt die SPD im Westerwaldkreis mit ihrem Schwerpunktprogramm, das der Parteitag ohne Gegenstimmen angenommen hat. An diesem haben die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, die bereits im September des vergangenen Jahres gewählt wurden, in Klausursitzungen und Workshops gemeinsam mit Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und Experten aus Landes- und Kommunalpolitik entscheidenden Vorarbeiten geleistet. 

Hendrik Hering (SPD): „Gute Nachrichten für unsere Bildungsfamilie“

Genau 1.065.000 Euro zusätzlich für die nachhaltige Digitalisierung der Schulen im Westerwaldkreis: Diese gute Nachricht kann der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering heute aus Mainz mit in die Heimat bringen. „In unsere Region fließen insgesamt 1.065.000 Euro aus der Zusatzvereinbarung „Administration“ des DigitalPakts des Bundes. Das sind sehr positive Neuigkeiten für die gesamte Bildungsfamilie vor Ort“, betonte Hendrik Hering.

Durch den DigitalPakt Schule hat sich die digitale Infrastruktur in den Schulen deutlich verbessert. Damit sind aber auch die Anforderungen an den technischen Support vor Ort gewachsen. Hier setzt die „Zusatzvereinbarung Administration“ zum DigitalPakt an: Von dem Geld können Personalkosten für bei den Schulträgern angestellte professionelle IT-Kräfte gefördert oder Aufträge an qualifizierte Dienstleister mitfinanziert wer-den. Auch Kosten für die Qualifizierung und Weiterbildung von IT-Administratorinnen und -Administratoren bei den Schulträgern lassen sich mit diesen Mitteln decken.

SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering besuchte kürzlich Ortsbürgermeister Volkmar Gäfgen in Borod, nachdem endlich alle Hürden bei der Sanierung der Friedhofshalle genommen sind. Nachdem das Projekt knappe 60.000 Euro teurer als ursprünglich geplant wird, war eine Aufstockung der Förderung nötig.

Ortsbürgermeister Volkmar Gäfgen freute sich sehr, gemeinsam mit vielen Ortsbewohnern und Mitgliedern des Gemeinderats, den Abgeordneten und Landtagspräsidenten Hendrik Hering zu einem erneuten Ortstermin begrüßen zu dürfen. Bereits beim ersten Förderantrag unterstützte Hering die Ortsgemeinde und auch die notwendig gewordene Erhöhung der Förderung wurde nun bewilligt. Nachdem so alle Hürden für die Sanierung erfolgreich genommen wurden, kann es nun endlich losgehen.